Fragen und Antworten (FAQ)

Worum geht es bei der Ansiedelung?

Der Investor SungEel möchte im Gewerbegebiet Gera-Cretzschwitz eine Batterie-Recycling-Anlage bauen, in welcher im End-Ausbau bis zu 44.000t Batterien im Jahr recycelt werden sollen. Weitere Informationen findet ihr hier oder hier (offizielle Informationen vom Unternehmen)

Was macht die BürgerInitiative

Die BürgerInitiative möchte die Ansiedelung auf jeden Fall verhindern. Dies hat mehrere Gründe:

1. Das Unternehmen ist bereits mehrfach negativ im Ausland aufgefallen, u.A. durch Unfälle mit Verletzten und Toten (siehe hier)
2. Wir glauben, dass die Grenzwerte für giftige Abgase aus der Anlage im Fehlerfall nicht eingehalten werden können und dass dies uns und unserer Umwelt schadet
3. Unserer Meinung nach ist der Standort für eine Anlage dieser Art nicht geeignet (Verkehrssituation, umliegende Bauern, nahe Besiedelung)

Ist die BürgerInitiative politisch? Arbeitet ihr mit Partei XY zusammen?

Ganz klar NEIN. Die BürgerInitiative arbeitet mit keiner Partei zusammen und ist klar unparteiisch. Natürlich wenden wir uns bei Abstimmungen und Terminen an politische Akteure, allerdings ohne eine Partei zu bevorzugen oder auszugrenzen. Außerdem lassen wir uns nicht für parteipolitische Aktionen nutzen.
Uns geht es klar nur um die Verhinderung der Ansiedelung!

Aber die Anlage wurde doch schon genehmigt, oder?

Leider wurde dieser Eindruck - unserer Meinung nach gewollt - durch die Stadtratssitzung im September erzeugt. Allerdings können wir hier klar sagen: Nein, die Anlage wurde durch den Beschluss der Stadtratssitzung im September noch nicht genehmigt!. Es wurde lediglich die Unterstützung durch die Stadt beschlossen, d.h. die Anlage hätte ggf. durch ein klares Nein-Votum verhindert werden können. Rechtlich bindend wäre allerdings keine der möglichen Entscheidungen gewesen, sondern lediglich ein Signal für den Investor.
Rechtlich bindend wird die Genehmigung durch die TLUBN werden, welche wir mit allen Mitteln verhindern werden!

Wie wollen wir die Anlage verhindern?

Wir haben eine Reihe von Maßnahmen entwickelt:

1. Information über Webseite, Banner und Flyer
2. Petition mit knapp 8000 Unterschriften
3. Versammlungen mit eurer Unterstützung
4. Teilnahme an Gemeinderatssitzungen/Bürgermeisterfragestunden/Ortsteilratssitzungen/... zur Aufklärung der politisch beteiligten Personen
5. Anfechtung des Vorhabens mittels Einwendungen an das TLUBN

Wie geht es jetzt weiter?

Aktuell wurden seitens des Investors alle Unterlagen für eine Genehmigung beim TLUBN eingereicht und nun geprüft. Sobald die Unterlagen für die Öffentlichkeit freigegeben wurden, wird die aktuelle Phase der Verhinderungsarbeit beginnen: Einwendungen. Dazu werden wir für euch Vorlagen erstellen und euch zeitnah zur Verfügung stellen, denn je mehr Einwendungen, umso besser. Dies dauert allerdings noch ein wenig, da wir zunächst mit Anwälten den Berg von ~1000 Seiten Antragsunterlagen durcharbeiten müssen. Wir werden dabei durch ein Team von Experten auf verschiedenen Gebieten unterstützt. Nach einer Frist werden die Einwendungen vom TLUBN geprüft und in einer öffentlichen Runde bekommt jede Einwendungen die Gelegenheit, öffentlich gehört zu werden.
Wir denken, das Unternehmen damit stoppen zu können.

Was hat die BürgerInitiative bereits getan?

1. Information über Webseite, Banner und Flyer
2. Petition mit knapp 8000 Unterschriften
3. Versammlungen mit eurer Unterstützung
4. Teilnahme an Gemeinderatssitzungen/Bürgermeisterfragestunden/Ortsteilratssitzungen/... zur Aufklärung der politisch beteiligten Personen
5. Zukünftig: Anfechtung des Vorhabens mittels Einwendungen an das TLUBN

"Die Anlage wird doch schon gebaut, oder?"

Nein, die bisherigen Baumaßnahmen finden auf einer Nachbarfläche der geplanten Anlage statt, stehen also unseres Wissens nach in keinem direkten Zusammenhang.
Hier findet ihr außerdem einen Artikel zum Thema in der OTZ.

Wo kann ich mich auf dem aktuellen Stand halten?

Wir versuchen den aktuellen Stand jeweils auf dieser Homepage und in unseren SocialMedia Kanälen (siehe unten auf dieser Seite) zu veröffentlichen.